-
1990
Wende - Die Gemeinden der ehemaligen DDR erhalten ihre Selbstbestimmung
zurück.
Viele Gemeinden sind mit ihrem ehrenamtlichen Bürgermeister
und Gemeindesekretär
mit der veränderten Rechtslage und dem Wust neuer
Verwaltungsvorschrifen überfordert.
So auch in Dechtow.
-
1992
Ämterbildung - Mit der Amtsordnung in Brandenburg gibt es eine
Gemeindeverwaltungsreform, die
den selbständigen, jetzt ehrenamtlich geführten
Gemeinden, eine schlagkräftige
hauptamliche Verwaltung zur Seite stellt.
-
1993
Kommunalwahl - Dechtows Haushalt ist desolat, es müssen
unpopuläre Entscheidungen
getroffen werden - der alte Gemeinderat stellt sich nicht mehr der
Wahl. Einige Bürger
gründen die "Initiative Dechtow" die die nächsten
beiden Wahlperioden die meisten
Gemeindevertreter stellt.
-
1994
700 Jahre Dechtow - Seit Jaren findet wieder ein großes
Dorffest statt. In den
Folgejahren schafft es Dechtow den Haushalt zu konsolidieren und
insbesondere
mit Mitteln aus der Dorferneuerung und
Arbeitsförderungsmaßnahmen das Dorf wieder
zu gestalten. Höhepunkte werden die seit 1996
jährlich durchgeführeten Erntefeste der
"Unterdörfer".
-
1995
Die Leihbeamten aus NRW im Potsdamer Innenministerium bemühen
sich verstärkt, die
Strukturen ihres Heimatlandes auch Brandenburg
überzustülpen. In den Parteien die
im flachen Land Brandenburgs so gut wie nicht vorhanden sind, finden
Sie Rückhalt in
ihren Bemühungen.
-
1996
Innenminister Ziel geht in die Offensive und fordert
öffentlich eine Gemeindereform.
Im Gegenzug formiert sich der Kleingemeindebund. Die Regierung gibt
viel Geld für
Kommissionen aus, stellt aber aus Angst vor Stimmverlusten bei den
nächsten
Landtagswahlen ihre Bemühungen mehr oder weniger ein.
-
1998
Vor den Landtagswahlen zieht der hinzugezogene General
Schönbohm (CDU) durch das Land
und verspricht den ehrenamtlichen Bürgermeistern, ihre
Gemeinden und ihre Stellung
zu stärken.
-
1999
Auch durch die Wahlversprechen Schönbohms kommt die CDU in die
Regierung. Es gibt
eine unheilige Koalition mit der SPD. Der Ex-General wird Innenmnister.
-
2000
Schnell erkennt der General die Gemeindereform als Schlachtfeld, auf
dem man
Stärke und Durchsetzungsvermögen beweisen
könne. Kurz nach der Wahl sind alle
Wahlversprechen für die Katz.
Vom Innenministerium wird eine Schlacht um die Gemeidereform
entfesselt. Beauftragte
des Innenministers ziehen durchs Land. Das Kopfgeld wird
aufgewärmt. Bunte Hefte für
Millionen DM werden gedruckt. Gemeindevertreter werden massiv unter
Druck gesetzt.
Es werden keine Mittel gescheut, die Gemeinden Brandenburgs
"freiwillig" zu fusionieren.
Der materielle Aufwand wird nie zu ermitteln sein, hat aber mit
Sicherheit zu Brandenburgs
Schuldenstand nicht unwesentlich beigetragen.
-
2001
Es gründet sich der Gemeindetag Brandenburg. Der
Kleingemeindebund geht in ihm auf.
Der Widerstand erhält insbesondere drch die Verwaltungskraft
des Amtes Schänkenländchen
eine neue Qualität.
Für ein Entgegenkommen im Bundesrat ringt Schönbohm
dem damaligen Ministerpräsidenen
Stolpe, der sonst nie deutlich Stellung bezieht, ab,
sich erstmals öffentlich zum Zwang bei Gemeindefusionen zu
bekennen.
-
2002
Mit Vorschaltgesetzen wird die Gemeindereform vorbereitet. Teile der
Gesetze können durch
klagende Gemeinden gekippt werden. In großen anderen Teilen
sind die Geseze so
nichtssagend, daß das Landesverfassungsgesetz feststellt,
daß die Gemeinden nicht
betroffen seien.
Gegen die Gemeindereform formiert sich eine Volksinitiative. Sie
fordert zusätzlich
zum Erhalt der noch bestehenden Gemeinden, die Möglichkeit der
Rückabwicklung auch
für "freiwillig" zusammengeschlossene. Ohne Probleme
übertrifft die Volksinitiative,
die notwendige Anzahl von 20.000 Unterschriften um das Doppelte.
-
2003
Der Landtag lehnt es ab, sich auf Grundlage der Volksinitiative noch
einmal mit dem
Thema Gemeindereform zu beschäftigen.
Mit der Kommunalwahl werden durch sechs Gesetze die bis dato unwilligen
Gemeinden
zwangsfusioniert. Viele Bürger und Gemeindevertreter veweigern
sowohl das aktive
als auch das passive Wahlrecht. In einigen Gemeinden kommt es zum
Wahlboykott.
Grundsätzlich gelingt es aber, formal funktionsfähige
Vertretungen zu wählen. Durch
zugestandene Üergangsfrsten (meist 5 Jahre) sind auch kleine
"Ortsteile" oftmals in
"Großgemeindevertretungen" präsent.
Die Volksinitiative beantragt das Volksbegehren. Am 17. November werden
die
Unterschriftslisten in den Meldeämtern ausgelegt.
-
2004
Bis zum 16. März müssen 80.000 Unterschriften in den
Meldeämtern gesammelt sein.
Der Wohnort des Unterschreibenden ist uninteressant, er muß
in Brandenbrg
wahlberechigt sein. Jeder Brandenburger sollte begreifen, daß
die so genannte
Gemeindereform nur eine Spielart der Entmündigung der
Bürger ist und sich jederzeit,
auf jedem auch ihm wichtigen Gebiet wiederholen wird, wenn wir
Bürger den Regierenden nicht
zeigen, wessen Interessen sie eigentlich vertreten sollten.
-
2011
Ich bin mal wieder auf der guten alten homepage. Es ist
Alles so gekommen wie vorhergesehen. Die Gemeindeordnung hat dei Rechte der "Ortsteile"
beseitigt. Viele Ehrenamtliche haben sich zurückgezogen, einige Unermütliche bemühen sich,
stoßen aber immer wieder an die Grenzen der Verwaltung, deren Oberhaupt nun mehr nicht mehr
Verwaltungschef(In), sondern oberste Legislative ist. Vorbei ist's mit "gallischen Dörfern".
Nunmehr findet nicht einmal "Google earth" das Dörfchen Dechtow, sondern landet in Fehrbellin ...